DER BETRIEB
Betriebswirtschaft, Steuerrecht, Wirtschaftsrecht, Arbeitsrecht
Stand: Juni 2019

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DB vom 11.06.2019, Heft 23, Seite 1327 - 1332, DB1303775
Der Betrieb > Arbeitsrecht > Betriebliche Altersversorgung > Aufsatz

Rechtsnatur der Entgeltumwandlung und Berechnung des Zuschusses nach § 1a Abs. 1a oder § 23 Abs. 2 BetrAVG

RA/FAArbR Dr. Jochen Koch

RA/FAArbR Dr. Jochen Koch ist als Syndikusrechtsanwalt bei Südwestmetall in Stuttgart tätig.

Der Zuschuss zur Weitergabe eingesparter Sozialversicherungsbeiträge bei Entgeltumwandlung beschäftigt momentan viele Unternehmen. Zu welchem Zeitpunkt ist die Ersparnis genau auszurechnen und wie wird die Höhe der Sozialversicherungsersparnis berechnet? Der Beitrag antwortet – ausgehend von grundsätzlichen Überlegungen zur Entgeltumwandlungsvereinbarung – auf diese Fragen.

Artikel-Inhalt

  • I. Einleitung
  • II. Grundlagen der Entgeltumwandlung
    • 1. Arbeitsrecht
    • 2. Steuerrecht und Beitragsrecht
    • 3. Ergebnis
  • III. Beitrag des Arbeitgebers an den externen Versorgungsträger
    • 1. Arbeitsrecht
    • 2. Steuerrecht und Beitragsrecht
  • IV. Arbeitgeberzuschuss
    • 1. Arbeitsrecht
    • 2. Steuerrecht
    • 3. Beitragsrecht
    • 4. Vorrang der Anrechnung von AG-Zuschuss und Entgeltumwandlungsbetrag in Steuer- und Beitragsrecht irrelevant
  • V. Bemessung des Arbeitgeberzuschusses nach § 1a Abs. 1a oder § 23 Abs. 2 BetrAVG
    • 1. Vorbemerkung
    • 2. Auffassung der Spitzenverbände der SV-Träger
    • 3. Eigene Ansicht
    • 4. Zahlung des gesetzlichen Arbeitgeberzuschusses
  • VI. Ergebnis

I.Einleitung

Der Arbeitgeber ist nach § 1a Abs. 1a BetrAVG verpflichtet , an den externen Versorgungsträger einen Zuschuss zur Entgeltumwandlung weiterzuleiten, soweit er durch die Entgeltumwandlung Sozialversicherungsbeiträge einspart und ein Tarifvertrag nichts Abweichendes regelt. Nach § 23 Abs. 2 BetrAVG gilt dies ebenso, wobei eine Tarifausnahme nicht zugelassen ist. Mehr als 15% des umgewandelten Betrags müssen nicht weitergegeben werden. Unklar ist, wann und wie der Arbeitgeberzuschuss zu berechnen ist. Auch steuer- und beitragsrechtlich scheinen noch Fragen offen zu sein.

Um dies zu klären, werden zunächst – losgelöst vom Arbeitgeberzuschuss – die arbeits,- steuer- und beitragsrechtlichen Auswirkungen einer Entgeltumwandlung und des Beitrags dargestellt, den der Arbeitgeber an einen externen Versorgungsträger weiterleitet (s.u. II. und III.). Unter Beachtung dieser allgemeinen Grundlagen wird der Arbeitgeberzuschuss analysiert (s.u. IV.).

II.Grundlagen der Entgeltumwandlung

1. Arbeitsrecht

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