DER BETRIEB
Die Harmonisierung von Altersversorgungsplänen
– Bisherige Rechtsprechung und offene Fragen –

Die Harmonisierung von Altersversorgungsplänen

– Bisherige Rechtsprechung und offene Fragen –

RA/FAArbR Dr. Sascha R. Grosjean

Die Vereinheitlichung von Altersversorgungsplänen ist in vielen Unternehmen ein Thema, die häufig über Jahrzehnte unterschiedliche Versorgungsregeln für diverse Mitarbeitergruppen etabliert haben und als Folge mit hohem administrativen Aufwand belastet sind. Es wird die grundsätzlich unterstützende Haltung der Rechtsprechung zu Vereinheitlichungsvorhaben von Arbeitgebern beschrieben, jedoch auch aufgezeigt, an welchen Stellen Grenzen zu beachten sind und noch Klärungsbedarf besteht. Das gilt insb. für den wichtigen – jedoch bislang ungeklärten – Begriff des Dotierungsrahmens.

Inhaltsübersicht

  • I. Einleitung/Ausgangssituation
  • II. Vorfragen
    • 1. Pflicht zur Harmonisierung nach Betriebsübergang?
    • 2. Bezugspunkt nur das Unternehmen oder auch der Konzern?
  • III. Materielle Voraussetzungen für die Ablösung
    • 1. Die Fallgruppe der Harmonisierung
    • 2. Grenzen der Eingriffsmöglichkeiten im Rahmen der Harmonisierung
      • a) Keine Streichung der Zuwächse
      • b) Keine Harmonisierung auf